Die neuerliche Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD im Stadtrat zeigt eine deutliche Kehrtwende gegenüber früheren Beschlüssen. Die AfD- Ratsfraktion Essen sieht darin jedoch weniger einen Bruch als vielmehr eine späte Einsicht: Der Radentscheid war von Anfang an ideologisch überhöht, finanziell riskant und an den tatsächlichen Bedürfnissen vieler Bürger vorbeigeplant.
Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD wird der Radentscheid zwar weiterhin erwähnt, konkrete
Verpflichtungen bleiben jedoch auffällig vage. Das bestätigt aus Sicht der AfD, dass selbst die neue Ratsmehrheit erkannt hat, wie problematisch eine einseitige Verkehrspolitik zulasten des motorisierten Individualverkehrs ist.
Der Radentscheid versprach viel, ließ aber zentrale Fragen unbeantwortet:
Kosten, Flächenkonkurrenz, Auswirkungen auf Handel, Pendler und Rettungsverkehr wurden systematisch ausgeblendet. Nun zeigt sich, dass die groß angekündigten Ziele weder realistisch noch finanzierbar sind.
Die AfD fordert eine ideologiefreie Verkehrspolitik, die alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt. Statt teurer Prestigeprojekte braucht es praktikable Lösungen: funktionierende Straßen, sichere Verkehrsführung für Auto-, Rad- und Fußverkehr sowie eine verantwortungsvolle Haushaltsführung.
AfD-Ratsfraktion Essen
Andreas Lojewski
